Widerruf

Widerrufsrecht bei einer Online-Bestellung

Bei einem Fernabsatzvertrag haben Verbraucher grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Für den vorgesehenen Dienstleistungsvertrag beginnt die Frist grundsätzlich mit dem Vertragsschluss, jedoch nicht vor ordnungsgemäßer Belehrung. Eine Begründung ist nicht erforderlich; die Erklärung muss den Entschluss zum Widerruf erkennen lassen. Rechtzeitiges Absenden genügt zur Wahrung der Frist.

Adressat ist Maximilian Öttl, Dein Gartenplan, Weißtannenweg 16, 68305 Mannheim, Deutschland, E-Mail: info@dein-gartenplan.de. Die geschäftliche Telefonnummer fehlt noch. Diese Arbeitsfassung ist noch keine vollständige Widerrufsbelehrung für einen gestarteten Verkauf.

Nutzung vor Ablauf der Widerrufsfrist

Die Nutzung eines Browserplaners mit Cloud ist voraussichtlich als digitale Dienstleistung einzuordnen. Die Freischaltung oder ein erster Login beendet das Widerrufsrecht daher nicht automatisch. Bei einer kostenpflichtigen Dienstleistung setzt ein vorzeitiges Erlöschen insbesondere die vollständige Leistungserbringung und die gesetzlich erforderlichen ausdrücklichen Erklärungen des Verbrauchers voraus.

Soll die Leistung sofort beginnen, sind ein ausdrückliches Verlangen zum vorzeitigen Beginn und die dazugehörigen Informationen im Bestellablauf gesondert zu gestalten. Ein anteiliger Wertersatz kommt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht. Eine pauschale Verweigerung jeder Erstattung wird nicht vorgesehen. Die Behandlung gegebenenfalls separat bereitgestellter digitaler Inhalte und eines widerrufenen Upgrades ist noch rechtlich abzustimmen.

Rückzahlung und Projekte

Nach einem wirksamen Widerruf werden zu erstattende Zahlungen grundsätzlich spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs zurückgezahlt. Dafür wird grundsätzlich das ursprüngliche Zahlungsmittel verwendet; eine andere ausdrückliche Vereinbarung darf dem Verbraucher keine zusätzlichen Kosten verursachen. Ein gesetzlich geschuldeter Wertersatz ist gesondert zu prüfen.

Zugang, Rückzahlung und die Herausgabe von Nutzerinhalten müssen gemeinsam abgewickelt werden. Ein Widerruf soll nicht durch eine sofortige, ungeprüfte Löschung sämtlicher Projekte beantwortet werden. Gesetzliche Rechte an selbst bereitgestellten oder erstellten Inhalten bleiben zu beachten.

Erklärung und elektronischer Widerruf

Eine eindeutige Erklärung per Brief oder E-Mail genügt grundsätzlich; die Nutzung eines Formulars ist nicht zwingend. Hilfreich sind Name, das betroffene Paket beziehungsweise die Bestellnummer und das Bestelldatum. Eine Erklärung kann beispielsweise lauten: Ich widerrufe meinen Vertrag über Dein Gartenplan Planung & Umsetzung, bestellt am [Datum], Bestellnummer [Nummer].

Vor dem Verkaufsstart werden das gesetzliche Muster-Widerrufsformular und die vervollständigte Belehrung hier zugänglich gemacht. Zusätzlich muss die Online-Oberfläche während der Widerrufsfrist eine leicht erreichbare elektronische Widerrufsfunktion anbieten. Sie muss die Erklärung tatsächlich übermitteln und ihren Eingang einschließlich Zeitpunkt unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen.

Aktueller Stand: Auf dieser Entwurfsseite werden keine Erklärungen übermittelt. Es gibt hier noch kein funktionsfähiges Widerrufsformular und keinen eingerichteten Bestätigungsversand.